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02/10

Wir wünschen allen Lesern einen guten Start ins Jahr 2011!

Der Flächennutzungsplan von Los Llanos wurde noch nicht, wie vom Rathaus versprochen, verabschiedet.

Stattdessen muss die Gemeinde den Plan korrigieren. Die nächsten Wahlen finden im Mai statt — wird man es wohl bis dahin schaffen der Gemeinde eine konkrete Richtung zu geben?
 


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LA PALMA RESIDENTEN Kommunalwahlen im Mai 2011 (aus: la-palma-aktuell.de)
  Für die Kommunalwahlen im Mai 2011 sollten alle EU-Bürger überprüfen, ob man denn im Wahlregister eingetragen ist. Die Frist, und damit die Möglichkeit an der Teilnahme an der Wahl, läuft am 15. Januar ab. Lesen Sie dazu weitere Informationen!

 

Asphaltwerk zur Informationsveranstaltung vom 17.12.2010
  die Zusammenfassung von Mathias Siebold (vom18.12.):
Üben gegen die Autobahn
Der Protest gegen die Asphaltwerke wird erwachsen
Klicken Sie hier zum Weiterlesen ...
Auch wenn es gestern Abend auf der Versammlung der Plataforma gegen die Asphaltwerke im Aridanetal nicht wirklich brutale Neuigkeiten gab, kein "Asphaltleaks", so war es doch die interessanteste Veranstaltung welche die Plataforma in diesem Jahr angeboten hat.

Dabei stechen zwei Dinge besonders hervor, die kleinen Details, die nun zusammengetragen wurden, wie hilf- und volklos der Prozess um die Genehmigungen für diese schädliche Industrie seitens der Politik abgelaufen ist, und auf der anderen Seite die Reife und Abgeklärtheit, mit welcher inzwischen eine eigentliche "Laientruppe" an Bürgern es versteht, sich gegen diese augenscheinliche Willkür und finanziellen Interessen einiger Weniger zu wehren.

Gleich mal im Voraus ein elegantes Chapeau an die Macher dort in der Plataforma, das ist nicht mehr David gegen Goliath, sondern da ist man mindestens auf Augenhöhe, die einen haben den Einfluss und das Geld auf ihrer Seite, und die anderen, also die Plataforma, die Bürger und das Gesetz.

Auf die Dauer werden sicherlich die gesetzlichen Argumente und die Bürger siegen, allerdings ist der Weg bis dahin noch steinig und mit listigen Fallen gespickt, da die Gegenseite längst "Kampflinie" fährt, wenn man sich mal diesen Ausdruck aus den Autorennen ausleihen darf, und dabei auch nicht vor Intrigen und platten Lügen zurückschreckt.

Man muss sogar sagen, von Anbeginn an sind die Planung und die Genehmigungsverfahren um diese Asphaltwerke auf Lügen, Gefälligkeiten und der arroganten Gewissheit aufgebaut, dass sich von diesen "dummen Bauern" hier im Aridanetal sowieso keiner findet, der robust gegen dieses schäbige Treiben einiger Honoratioren vorgeht.

Und da haben die sich eben verrechnet und, nun kommt gleich das zweite Chapeau in einer Kolumne, auch von der vielen Geldspendern muss ich meinen Hut ziehen, denn der juristisch einwandfreie Kampf gegen diesen ökologischen Wahnsinn im Aridanetal wäre nie möglich gewesen, wenn die Spendenbereitschaft nicht derart groß gewesen wäre.
         Die Zahlen: Bislang konnte man 32.759 Euro an Spenden einnehmen, hat allerdings davon auch schon wieder 29.047 Euro ausgegeben, so dass zwar noch ein Saldo von 3.712 Euro momentan bleibt, aber schon in den kommenden Monaten Ausgaben von etwa 7.000 Euro anstehen.

Weiter spenden ist also dringend erforderlich.

Der Löwenanteil der ausgegebenen Gelder ging an den Anwalt Felipe Campos, welcher die Plataforma in Tenerife vor dem "Juzgado de lo Contencioso-administrativo" vertritt, und die beiden Ingenieure, welche Gutachten in ihren Disziplinen Straßenbau und Biologie über die Asphaltwerke im Sinne der Plataforma angefertigt haben.

Die weiteren Ausgaben gingen für die Organisation der Manifestationen, Werbung und andere Kosten drauf, welcher der Betrieb einer solchen Bewegung nun einfach mal kostet.

Wer Wert darauf legt, der kann sich die gesamten Unterlagen über Einnahmen und Ausgaben auch vom Vorsitzenden der Plataforma, Berto Perdomo Guerra zeigen lassen, aber ich kenne all diese Personen seit Jahren persönlich und würde eine Nachfrage darum schon fast als Beleidigung auffassen.

Am Anfang aller Planungen war bereits der Grundstein für die Illegalität dieser Anlagen gelegt, weil man eben das Dekret 2414/1961 vom 30. November mal ignoriert, oder einfach für seine Belange umgeschrieben hat.

Dort heißt es klar und unmissverständlich, eine Industrieanlage, welche störend, giftig, schädigend auf Umwelt und Bevölkerung sein kann, muss einen Mindestabstand von 2.000 Meter zum nächsten "núcleo poblado" haben.

"Núcleo poblado" heißt Siedlung, oder genauer definiert besiedelte Zone, und wird im Allgemeinen angewandt, wenn es sich um eine Zone handelt, in welcher mehr als 50 Menschen wohnen.

In der betroffenen Zone befindet sich allerdings die nächste Siedlung in nur etwa 80 Meter Entfernung, "El Paraiso" und so gewinnt dieser Name in Verbindung mit den Asphaltwerken eine völlig neue Bedeutung.

Insgesamt wohnen aber an die 7.000 Menschen in dem vom Gesetz bestimmten Mindestabstand von 2.000 Meter, es gibt also nicht den geringsten Zweifel daran, dass dort keine kontaminierende Industrie erstellt werden kann.

In dem Gutachten allerdings steht nichts von "núcleo poblado" sondern von "núcleo urbano", was wiederum städtisches Gebiet heißt, und somit die 2.000 Meter wieder machbar erscheinen lässt, aber das Gesetz lautet eben einfach anderes, und daran wird nun gearbeitet.

Nun kommen einige interessante Details auch an die Öffentlichkeit.

In einer Hauruck-Aktion vom jetzigen Bürgermeister Los Llanos´, Juan Ramón Marín, tingelte der durch die auch betroffenen Schulen, und versuchte den besorgten Lehrern und Eltern klar zu machen, dass die Plataforma übertreibt, und dass es keine Gefahr und keine Belastung für die Umwelt gäbe.

Dabei erklärt er auch, dass dieses Dekret, 2414/1961 auf den Kanarischen Inseln gar keine Anwendung findet, also die ganze Sache überhaupt keinen juristischen Wert besäße.

Allerdings kennt der gute Mann seine eigenen Regeln nicht, denn in den Bedingungen für die Ansiedlung jeglicher Industrie in dem betroffenen Industriegebiet von Los Llanos steht klipp und klar der Passus, dass jeder Betrieb sich an das Gesetz 2414/1961 zu halten hat.

Ob man nun dem Bürgermeister das als Lüge aufgeben will, oder es einfach bei Unwissenheit lassen will, das darf ruhig beim Betrachter liegen bleiben.

Ein weiteres Beispiel für die perfide Taktik der interessierten Kreise um die Asphaltwerke zeigt sich auch in dem Umgang mit den Vertretern der Plataforma.

Um eine Kopie der Baugenehmigung für die ominösen Hallen, welche der zweite Aspirant für ein Asphaltwerk dort im Industriegebiet gerade erstellen lässt von der Gemeinde zu erhalten, musste der Vorsitzende sechsmal auf der Gemeinde vorstellig werden und schriftlich sein Anliegen vortragen, um schließlich nach fünf Monaten dieses Papier zu erhalten.

In der Hälfte der Zeit allerdings gelingt es dem Betreiber einer der Anlagen eine Genehmigung vom Wasserrat der Insel zu erhalten, dort mit Schweröl und Diesel hantieren zu dürfen.

Darüber hinaus genehmigt man auch noch eine Schadstoffdeponie und muss sich nun schon fragen, welche Schadstoffe man dort lagern will.

Allerdings ist diese Genehmigung daran gekoppelt, dass zunächst die Kläranlage für das gesamte Industriegebiet einsatzbereit sein muss, und von dieser Anlage ist noch nichts in Sicht.

Einen weiteren, kuriosen, wie auch erschreckenden Ansatz findet man auch, wenn man die Auswertung der Schadstoffemissionen des ersten Probebetriebes betrachtet.

Dabei fällt auf, dass die gemessenen Emissionen weit unter den Werten liegen, welche vergleichbare, und sogar besser geschützten Anlagen anderswo emittieren, und so der Verdacht zumindest nahe liegt, dass bei den Messungen nicht korrekt vorgegangen wurde.

Auf diesen Punkt wird er Biologe noch in seinem Gutachten eingehen, allerdings konnte der gestern nicht zu der Versammlung kommen, denn die Flüge aus Tenerife waren wegen des schlechten Wetter gestrichen worden.

Nun zu der Frage, wie es denn in den beiden Gerichtsverfahren gegen den Betreiber der Anlage steht.

Zum einen, in Los Llanos ist das Verfahren anhängig wegen des illegalen Probebetriebes, und dort wird sich der Betreiber auch verantworten müssen, aber es ist maximal mit einer Geldstrafe zu rechnen.

Die Verantwortlichen der Plataforma sehen keinen tieferen, oder für die Sache nutzbaren Hintergrund des Verfahrens in Los Llanos.

Interessanter ist da schon die Geschichte vor dem "Juzgado de lo Contencioso-administrativo" (etwa Verwaltungsgericht), für welche Felipe Campos zuständig ist.
         Mit Recht fragen sich da viele Betrachter, warum es da nicht weitergeht, und das liegt ganz einfach daran, weil die Gemeinde Los Llanos die von dem Gericht angeforderten Unterlagen bislang noch nicht eingereicht hat.

Entweder weil man das nicht tun will, oder weil man gar nicht im Besitz dieser Papiere ist, oder aber man weiß, dass diese Genehmigungsverfahren sowieso keiner Überprüfung standhalten würden.

Allerdings hat nun das Gericht eine letzte Frist der Gemeinde Los Llanos gesetzt, diese Papiere endlich beizubringen, und diese Frist endet jetzt im Dezember.

Allerdings muss man dann auch wieder abwarten, bis die entsprechenden Sachbearbeiter den Fall nun an den Richter weitergehen, eben dann mit dem Hinweis, dass die Gegenseite nun alle Fristen für das Einreichen von den geforderten Unterlagen hat verstreichen lassen.

Die Plataforma hat vor Monaten bereits die von ihnen angeforderten Gutachten eingereicht, und in den kommenden Wochen ist dann damit zu rechnen, dass dieses Verfahren auch eröffnet wird.

Bis dahin müssen wir also die Füße stillhalten, aber weiter die Augen und Ohren aufstellen, wo denn überall weitere Fallen oder Fettnäpfchen aufgestellt werden, um den Interessen rund um die Asphaltwerke zu dienen.

Ich könnte noch mehr Details erzählen, welche man gestern dem reichlich erschienenen Publikum zukommen ließ, allerdings wird das hier sonst zu lang.

Man kann ja noch kein Resümee von der ganzen Geschichte ziehen, wir sind ja noch mitten drin, allerdings stehen die Chance für den Protest gegen die Asphaltwerke gar nicht so schlecht.

Und das liegt einzig und alleine daran, dass sich hier ein großes Kollektiv gebildet hat, welches auf legalem Weg, und eben auch mit Zeit und Geld im Rücken gegen die behördliche Willkür, gestrickt aus Seilschaften der Coalición Canaria, zielstrebig angeht.

Manchmal habe ich so ein bisschen das Gefühl, bei dem Kampf gegen die Asphaltwerke erwirbt sich die wach gewordene Protestkultur auf La Palma die Sporen, um dann gegen die Autobahn durchs Weltbiosphärenreservat gleich mit Erfahrung und auch erworbenem Respekt vorgehen zu können.

Aber das ist dann eine andere Geschichte, die vielleicht wegen der drückenden Finanzprobleme gar nicht mehr so schnell auf uns zukommt.
www.la-palma-aktuell.de/cc/news.php

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Flächennutzungspläne: Kann nun endlich gebaut werden?
  Nach langer Zeit des Wartens (11 Jahre, 6 Monate) wurde nun — endlich — der Flächennutzungsplan von Los Llanos de Aridane in Teneriffa abgesegnet und wird in Kürze mit kleineren Korrekturen nach La Palma zurückgeschickt.

Wegen dieser Änderungen muss der Plan dann noch einmal vom Rathaus Los Llanos definitiv verabschiedet und dann erneut für vier Wochen im Rathaus ausgestellt werden, damit der Plan schließlich gegen Ende des Jahres in Kraft treten kann.

Der Flächennutzungsplan von Puntagorda ist zeitgleich in Teneriffa genehmigt worden und zwar ohne Korrekturen. Deshalb dürfte dieser Plan als erster in La Palma alle Hürden zur Verabschiedung genommen haben.
         Der Plan von Tijarafe ist ja schon vor der Sommerpause in Teneriffa durchgegangen. Die Gemeinde wird also laut Auskunft des Rathauses ebenfalls zum Ende des Jahres mit einem durch alle Instanzen geboxten Flächennutzungsplan glänzen.

Noch sind die Pläne nicht veröffentlicht aber das wird bald geschehen und dann gilt es, diese genau zu studieren und ggf. Maßnahmen zu ergreifen, um bei Inkrafttreten gut vorbereitet zu sein.

Die Flächennutzungspläne entscheiden in welcher Zone sich die Immobilien-eigentümer mit ihren Grundstücken befinden — und eben diese Zoneneinteilung bestimmt alle Möglichkeiten der Nutzung des Grundstücks, z.B. für:
         • die Beantragung einer Baulizenz für An- oder Neubau,
         • eine Teilung des Grundstücks,
         • eine touristische Vermietung.

Dann ist Schnelligkeit bei Beantragungen gefragt, denn die jeweiligen Zonen in den Kommunen haben begrenzte Kontingente an Bau- und/oder Vermietlizenzen.
Auch ist zu beachten, dass alle Involvierten — Architekten, Baufirmen und Rathäuser — wenn es los geht, höchst beschäftigt sein werden.

Beauftragen Sie CONTACTO so zeitnah wie möglich mit der Ermittlung des Status/der Situation Ihrer Immobilie im neuen Flächennutzungsplan!
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